Emailverkehr zwischen Vorstandsmitgied U.Köhler und der GF des AöR Abwasser

Es ist ganz einfach, bei unangenehmen Fragen die Kostenfalle zu platzieren. Erstens bin ich als Fragesteller nicht der richtige Absender sondern der OBM Herr Risch, der in seinem Antwortschreiben zu meinen Fragestellungen im Stadtrat sehr streitbar auftritt und vieles unbeantwortet, und zweitens „drohen“ bei fortgesetzten Fragen Verwaltungskosten zu 15,- Euro je angefangene halben Stunde. Wie lange diese innere Recherche dauert, ist nicht bekannt und wird auch nicht angeführt. Ein Schelm, wer Schlechtes hierbei denkt.

Nun die Emails

Sehr geehrter Herr Dittmann,

für die Geltendmachung von Verwaltungskosten für die Beantwortung der Ergänzungsfragen bin ich der falsche Adressat. Denn es geht sachlich um die vollständige Beantwortung meiner Anfrage im Stadtrat vom 11.12.2014, die an den Oberbürgermeister gerichtet war und die dieser an Sie zur Beantwortung weitergegeben hatte. „Anlass“ für Ihre Tätigkeit hat demnach der Oberbürgermeister gegeben, nicht ich. Daher bitte ich noch einmal darum, die Fragen baldmöglichst zu beantworten. Den Oberbürgermeister werde ich entsprechend informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Gesendet von Windows Mail

Von:   Gesendet: ‎Mittwoch‎, ‎18‎. ‎Februar‎ ‎2015 ‎08‎:‎06 An:

Sehr geehrter Herr Köhler,

mit Ihren Anfragen aus der e-mail vom 06.02.2015 geben Sie Anlass für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten im eigenen Wirkungskreis der AöR, welche gemäß § 1 der Verwaltungskostensatzung der Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR Gebühren nach sich ziehen.

Im Anhang finden Sie die v. g. Satzung mit den entsprechenden Kostentarifen. Demnach käme der Gebührentatbestand Nr. 7 zum Ansatz, da mit der Verwaltungstätigkeit ein erheblicher Zeitaufwand verbunden ist.

Wir bitten um Information, ob Sie die entstehenden Kosten übernehmen und wir Ihre Anfragen vom 06.02.2015 beantworten sollen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Veit

Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR

Markt 5

06667 Weißenfels

Telefon: +49 (0) 3443 / 33 745-10 

Telefax: + 49 (0) 3443 / 33 745-19

Email:       sabine.veit@abwasser-wsf.de

Internet: www.abwasser-wsf.de

Von: Vorstand Gesendet: Dienstag, 17. Februar 2015 14:01 An: Sabine Veit Betreff: WG: Änderung Gebührensatzung- BI für sozial gerechte Abwasserabgaben

Von: Ulrich Köhler  Gesendet: Freitag, 6. Februar 2015 14:55 An: Vorstand; Cc:   Betreff: Änderung Gebührensatzung- BI für sozial gerechte Abwasserabgaben

Sehr geehrter Herr Risch, sehr geehrter Herr Dittmann,

vielen Dank für die Übermittlung Ihrer E-Mail an den Stadtrat vom 12.12.2014, die heir bisher nicht bekannt geworden war.

Die Prüfung Ihrer Antworten auf die von mir ( Herrn Köhler )  in der Stadtratssitzung vom 11.12.2014 gestellten Fragen zum Starkverschmutzerzuschlag und der inzwischen beschlossenen Satzungsänderung über die Erhöhung der Grenzwerte hat ergeben, dass Sie leider auf den Kern der Fragen nicht eingehen, so dass Nachfragen veranlasst sind.

In welcher Höhe hat der ZAW bzw. die AöR seit dessen Einführung pro Jahr Starkverschmutzerzuschläge berechnet und eingenommen ?

Aufgrund welcher Grenzwertüberschreitung(en) sind die Starkverschmutzerzuschläge angefallen ?

In welcher Höhe sind in den letzten 18 Monaten Kosten wegen des von Ihnen beschriebenen Phosphatmangels tatsächlich angefallen (bitte Angaben pro Monat) ?

Aus welchem Grund befürchten Sie „künftig eine Zunahme dieses Trends“ einer Zunahme des Phosphatmangels ?

Bezüglich Ihrer Angaben zu dem Trinkwasserverbrauch ist anzumerken, dass Statistiken bis einschließlich 2004 (bundesweiter Wasserverbrauch pro Kopf und Tag) bzw. ohne Veröffentlichungsdatum (Wasserverbrauch je Einwohner und Tag für Sachsen-Anhalt) bzw. Tipps zur Einsparung von Wasser wenig hilfreich erscheinen und die Kernaussage der Fragestellung nicht treffen. Anhand von aktuellen statistischen Angaben des DWA, den auch Sie zitieren, war festgestellt worden, dass die für Weißenfels vorgesehenen erhöhten Grenzwerte völlig außerhalb der statistisch erfassten Werte liegen und dafür eine plausible Erklärung bisher fehlt, jedenfalls nicht in der Wassernutzung durch Bürger und Gewerbe in Weißenfels gefunden werden kann. Dazu haben Sie sich nicht geäußert, so dass wir um Nachholung bitten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Köhler

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